Forum: Gesundheit - Bußgelder für Impfverweigerer

Liebe Foristen, 

auch das wird in Kürze Realität sei : 

https://norberthaering.de/news/kretschmann-impfpflicht-oppenlaender/  

"Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich von der Rechtsanwaltkanzlei Oppenländer ein Gutachten anfertigen lassen, das – sicherlich wie bestellt – zum Ergebnis kommt, dass eine allgemeine Impfpflicht nicht gegen höherrangiges Recht verstößt. Im Gutachten steht auch, wie ruppig man eine Impfpflicht durchsetzen könnte, also ganz dem Kretschmann-Stil entsprechend."

LG, Albrecht (17.12.2021)

Tovi, danke für deine Antwort. Ich fürchte, du hast Recht. Man kommt gegen das System nicht an, der einzelne Bürger ist immer der Loser. Mich ärgert nur, dass alles, was den Leuten durch die Impfung versprochen wurde, offensichtlich gelogen war. Alle rennen noch mit  Maske umher und die braven 2fach Geimpften dürfen trotzdem nicht mehr z.B. ins Fitnessstudio ect. Es muss getestet oder neuerdings geboostert sein. Gehts eigentlich noch? Was Patricia geschrieben hat, ist erschreckend, aber wahr. Was erwartet uns noch? Aber nicht verzagen, wer sich seinen gesunden Menschenverstand bewahrt und sich nicht manipuleren lässt, gewinnt vielleicht am Ende doch noch :)

Dieses Thema betrifft mehr als ein Viertel der Deutschen. Es ist also nicht nötig, dass jeder als Einzelkämpfer auftreten muss. Ich werde mich bei der Vorgehensweise an den Vorschlägen des Dr. Michael Brunner, einem sehr engagierten österreichischen Rechtsanwalt, orientieren.

immer auch folgendes bedenken: Es lassen sich weit weniger boostern als sich zweifach impfen lassen haben - Das verraten die Daten aus Israel!

Wenn also fuer den Geimpftenstatus der Booster notwendig ist, gibt es ploetzlich (und unerwartet ;-) wieder mehr Ungeimpfte als Geimpfte !!

Ge-boostered sind in Israel erst 45% und die Kurve steigt kaum noch an. Eine aehnliche Dynamik kann man auch in anderen Laendern erwarten...

Irene, bei Bußgeldern ist es wie bei denen Im Straßenverkehr. Du legst Widerspruch ein, dieser wird abgelehnt und die Bearbeitungsgebühren kommen oben drauf.

Als Kläger, übernimmst du erst einmal die Gerichtskosten und wenn du verlierst, fallen sie dir zu, plus Bußgeld und Verwaltungskosten. Bei Zahlungsversäumnis, wird der Staat auf seine Art das Geld eintreiben. 

Bei Bußgeldern im Straßenverkehr kann man noch tricksen, wie das bei Impfbußgeldern funktionieren könnte, wüsste ich nicht. 

Was wäre, wenn viele, die sich nicht impfen lassen wollen, gegen eine Impfaufforderung oder gar einen Bußgeldbescheid wegen Ordnungswidrigkeit Widerspruch einlegen würden? Wären da die Behörden nicht eine Zeitlang ordentlich mit der Bearbeitung jedes einzelnen Widerspruchs beschäftigt? Und dann? Gefängnis? Beugehaft? Für viele Millionen Menschen in Deutschland? Haben wir so viel Platz? Die Gefängnisse sind doch jetzt schon überfüllt. Ich bin zwar keine Rechtsanwältin und kenne mich in juristischen Fragen nicht aus, aber Widerspruch darf man doch einlegen, auch gegen eine drohende Erzwingungshaft, oder?

Super Einstellung, Roland, vielleicht sollten wir es gar nicht so weit kommen lassen, die Gerichte sind kaputt, hohe Posten in der Politik sind von Marionetten besetzt. Wir sind viele und können uns wehren. Der Widerstand muss vom Volk kommen, in der Regierung und der Justiz hilft uns niemand. Raus auf die Strassen, aufklären, Briefe schreiben ... wir werden immer mehr und ein kleines Kieselsteinchen wird diesen Wahnsinn ins Rollen bringen. Das kleine Österreich macht es uns vor. Wir müssen zusammenhalten. Meine Kinder und ich sind noch nie geimpft worden und wir werden uns diesem gentechnischen Experiment sicher nicht zur Verfügung stellen. Was die "Eliten" für uns geplant haben ist so erschreckend und höllisch, da ist die Impfpflicht nur der Anfang. Wir müssen uns wehren!!!

Alles Liebe

Patricia 

Kein Ding- dann klagen halt viele! Fakt ist: ich möchte so nicht nicht leben und ich denke, dass das vielen so geht! Ganz fest - ich glaube einfach an das Gute!

Hallo,

soweit ich weiß, muss eine Klage eine hinreichende Aussicht auf Erfolgt haben, um von einer Rechtsschutzversicherung bezahlt zu werden. Das kann ich mir für den Einzelnen schwer vorstellen, leider.

Viele Grüße, Beate

Das Thema interressiert mich auch. Vor allem müsste doch geklagt werden können?